§ 1 Vertragsgegenstand

• Informationen des Auftraggebers nach Vereinbarung für die Veröffentlichung im Internet aufzubereiten und nach Bedarf zu anzupassen (im folgenden: Entwicklung)
• die Bereithaltung von Informationen des Auftraggebers für den Zugang zum Internet zu vermitteln und dafür einen Seitennamen für den Auftraggeber zur Verfügung zu halten (im folgenden: Bereithaltung).

litfas.de ist eine Webseite im Internet (im folgenden: Domain), deren Inhalte für Nutzer des Internet zugänglich sind. Die Domain ist in Teilbereiche (im folgenden: Subdomains) gegliedert, jede Subdomain ist unter einem eigenen Namen im Internet erreichbar. Der Betreiber vereinbart mit dem Auftraggeber einen Namen für die Subdomain zur ausschließlichen Nutzung durch den Auftraggeber während der Vertragslaufzeit. Für die Verwendung des Namens sind gemäß Internet-Technik zwei Formen möglich (dabei steht subdomain für den vereinbarten Namen):

• subdomain.litfas.de
• litfas.de/subdomain

Der Betreiber ist Vertragspartner der DENIC und damit der an der Domain materiell Berechtigte. Auftraggeber erwerben durch die Vereinbarung keine Rechte an der Domain litfas.de.

oben

§ 2 Inhalte

Auftraggeber sind für die Inhalte ihrer Subdomain verantwortlich. Für Richtigkeit und Rechtmäßigkeit der Angebote haftet allein der Auftraggeber. Der Auftraggeber stellt dem Betreiber die Inhalte in geeigneter Form für die Entwicklung zur Verfügng.

Die Subdomains von litfas.de können Verknüpfungen (Links) zu Webseiten beinhalten, die von Dritten betrieben werden. Solche Links werden nur als Hinweis zur Verfügung gestellt. Der Betreiber kontrolliert Webseiten Dritter nicht oder nicht in vollem Umfang. Er macht sich die Inhalte von Webseiten Dritter nicht zu eigen und billigt sie auch nicht; der Betreiber ist für deren Inhalt nicht verantwortlich.

oben

§ 3 Vergütung und Preise

Die Vergütung richtet sich nach dem jeweils individuell vereinbarten Angebot. Rechnungsbeträge sind unmittelbar nach Rechnungstellung ohne Abzug fällig. Der Auftraggeber räumt dem Betreiber das Recht ein, alle fälligen Zahlungen per Bankeinzug einzuziehen und teilt dem Betreiber hierzu seine Kontodaten mit.

Der Betreiber ist berechtigt, während der Vertragslaufzeit die Preise für die Bereithaltung anzupassen. Im Fall der Preiserhöhung steht dem Auftraggeber ein außerordentliches Kündigungsrecht zu.

oben

§ 4 Vertragslaufzeit und Vertragsende

Der Vertrag zur Bereithaltung ist - sofern nicht anders vereinbart - unbefristet und kann mit einer Frist von 14 Tagen zu jedem Monatsende gekündigt werden. Bei Geschäftsaufgabe des Betreibers kann der Vertrag mit sofortiger Wirkung durch den Betreiber gekündigt werden, Rückvergütungen können nicht erfolgen. Das Recht der Parteien zur außerordentlichen Kündigung dieses Vertrages aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Mit Ablauf des letzten Tages des Vertrages steht dem Betreiber das Recht zu, die Daten der Subdomain zu löschen. und den Namen der Subdomain anders zu verwenden.

Bei Vertragsende bleibt das Recht an den Inhalten beim Auftraggeber, alle Rechte an Infrastruktur und Programmcode bleiben beim Betreiber.

oben

§ 5 Haftung

Der Betreiber gewährleistet keine bestimmte Leistungsfähigkeit, Performance und/oder Größe der Domain oder der Subdomain sowie auch keinen bestimmten Geschäftsumfang und keine bestimmten Umsatzmöglichkeiten mit Hilfe der Domain oder der Subdomain. Der Betreiber haftet nur für grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten. Der Haftungsausschluß umfaßt:

• den Verlust von Daten,
• die fehlerhafte und/oder verzögerte und/oder unterbliebene Weitergabe von Daten,
• die Unmöglichkeit, Zugang zur Domain litfas.de zu erhalten,
• Unterbrechungen und Ausfall der Domain,
• Störungen des Leitungsnetzes,
• Verzögerungen im Betrieb und/oder Übertragung,
• die Nichterbringung von Leistungen,
• Störungen, Beeinträchtigungen und/oder Schäden in den Kommunikations-Systemen des Auftraggebers, wenn diese vom System des Betreibers hervorgerufen werden,
• Schäden, die aufgrund der Nutzung der Domain oder der Schäden, die entstehen, weil Angebote, die der Auftraggeber selbst bearbeitet hat, entweder nicht, gekürzt oder verfälscht erscheinen.

oben

§ 6 Weiterentwicklung

Der Betreiber behält sich das Recht vor, jederzeit die Domain litfas.de ganz oder in Teilen - und zwar auch, soweit dies Auswirkungen auf die Verfügbarkeit oder auf die Benutzbarkeit der Domain hat - weiterzuentwickeln und/oder zu modifizieren. Falls erforderlich kann der Betreiber die Domain vorübergehend aussetzen.

Das Betreiben der litfas.de-Seiten kann ohne Angaben von Gründen auf andere Unternehmen übertragen werden. Der Betreiber hat dafür Sorge zu tragen, dass das übernehmende Unternehmen ohne Einschränkungen in die Rechte und Pflichten der Betreiber aus diesem Vertrag eintritt.

oben

§ 7 Urheberrecht

Alle litfas.de-Informationen, -Texte, -Firmenzeichen, -Programme, -Bilder und -Grafiken unterliegen dem Urheberrecht. Sie sind, soweit keine Rechte anderer eingreifen, Eigentum des Betreibers. Die Weiterverarbeitung und Nutzung in Medien aller Art ist nur mit vorheriger schriftlicher Genehmigung des Betreibers gestattet.

oben

§ 8 Gerichtsstand und anwendbares Recht

Gerichtsstand ist Neuss.
Es gilt ausschließlich deutsches Recht.

oben

§ 9 Schlussbestimmungen

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so gelten die übrigen Bestimmungen fort. Die Vertragsparteien verpflichten sich, eine unwirksame oder nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame zu ersetzen, die dem mit der unwirksamen oder nichtigen Bestimmung erstrebten Erfolg möglichst nahe kommt. Entsprechendes gilt bei Vertragslücken.

oben